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Hinweise zur Umsetzung der Meldepflicht bei Aufnahme einer Person in ein Krankenhaus in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)

Warum ist die Meldung bei Aufnahme von einer Person in ein Krankenhaus in Bezug auf COVID-19 wichtig?

In der aktuellen Phase der Pandemie ist die Schwere der auftretenden Erkrankungen neben der 7-Tage-Inzidenz und der Belastung der Intensivstationen ein entscheidender Indikator für die Lagebewertung. Seit Beginn der Pandemie werden über das Meldesystem gemäß Infektionsschutzgesetz auf Landes- und Bundesebene wichtige Informationen zu den auftretenden Erkrankungen, einschließlich der Schwere der Erkrankung erfasst und bewertet. SARS-CoV-2-Infektionen werden durch die umfangreichen Testungen bereits häufig sehr früh im Krankheitsverlauf entdeckt, teilweise schon bevor erste Symptome auftreten. Tritt im Verlauf eine schwere Erkrankung auf, erfahren die Gesundheitsämter nicht immer rechtzeitig oder teilweise gar nicht davon. Damit die Informationen möglichst vollständig im Meldesystem vorliegen und damit validere Bewertungen der Daten durchgeführt werden können, wurde eine Meldepflicht bei Aufnahme von einer Person in ein Krankenhaus in Bezug auf COVID-19 eingeführt. Die Meldepflicht integriert sich in das bestehende Meldesystem und seine etablierten Strukturen. Es gelten dieselben Meldewege, Meldefristen und Meldeinhalte, die im Folgenden noch einmal erläutert werden.

Was muss gemeldet werden?

Meldepflichtig ist jede Hospitalisierung in Bezug auf COVID-19. Das bedeutet, dass der Grund der Aufnahme in Zusammenhang mit der COVID-19-Erkrankung steht, aber ein direkter kausaler Zusammenhang zum Zeitpunkt der Meldung noch nicht hergestellt werden muss. Dies soll eine niedrigschwellige, zügige und aufwandsarme Meldung gewährleisten. Wird bei Aufnahme der betroffenen Person jedoch deutlich, dass die Krankenhausaufnahme in keinem Zusammenhang mit der COVID-19-Diagnose steht, z.B. bei einem Verkehrsunfall, dann besteht keine Meldepflicht.

Die Meldepflicht besteht auch, wenn der Verdacht der Erkrankung oder die Erkrankung in Bezug auf COVID-19 bereits gemeldet wurde. Das bedeutet, selbst wenn bekannt ist, dass dem Gesundheitsamt der COVID-19-Fall bereits zuvor gemeldet worden ist, muss bei Aufnahme in das Krankenhaus eine weitere Meldung an das Gesundheitsamt erfolgen. Die Informationen aus den verschiedenen Meldungen werden am Gesundheitsamt zu einem Fall zusammengeführt, sodass keine Doppelerfassung zu befürchten ist.

Welche Fristen bestehen für das Melden?

Die namentliche Meldung muss unverzüglich erfolgen und dem zuständigen Gesundheitsamt spätestens 24 Stunden, nachdem der Meldende Kenntnis erlangt hat, vorliegen. Eine Meldung darf wegen einzelner fehlender Angaben nicht verzögert werden (vgl. § 9 Abs. 3 IfSG).

Wer muss melden?

Meldepflichtig sind neben dem im Krankenhaus feststellenden Arzt auch der leitende Arzt des Krankenhauses oder in einem Krankenhaus mit mehreren selbständigen Abteilungen der leitende Abteilungsarzt.

An welches Gesundheitsamt muss die Meldung erfolgen?

Sofern die betroffene Person in einem Krankhaus untergebracht ist, hat die Meldung an das Gesundheitsamt zu erfolgen, in dessen Zuständigkeit sich die Einrichtung befindet.

Das zuständige Gesundheitsamt und dessen Kontaktdaten können mit Hilfe des Postleitzahltools des RKI ermittelt werden: https://tools.rki.de/PLZTool/

In welchem Format muss die Meldung erfolgen?

Für die Meldung kann das Musterformular des RKI verwendet werden.

Einige Gesundheitsämter oder Länder stellen eigene Meldeformulare zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich an das zuständige Gesundheitsamt, um den für Sie geltenden Ablauf abzustimmen.

Derzeit wird im Auftrag des BMG vom RKI in Zusammenarbeit mit gematik und Fraunhofer FOKUS die Möglichkeit zur elektronischen Meldung im Rahmen des Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystems für den Infektionsschutz (DEMIS) über ein Onlineformular umgesetzt. Voraussetzung ist die Anbindung des Krankenhauses an die Telematikinfrastruktur.

Welche Informationen muss die Meldung enthalten?

Folgende Angaben müssen bei der Meldung gemacht werden, wenn Ihnen die Informationen vorliegen:

Zur betroffenen Person
  • Name, Vorname, Geschlecht, Geburtsdatum
  • Adresse und weitere Kontaktdaten (z.B. Telefonnummer, E-Mail)
  • Überweisung, Aufnahme und Entlassung aus dem Krankenhaus, ggf. intensivmedizinische Behandlung und deren Dauer und erfolgte Beatmungsmaßnahmen
  • Diagnose oder Verdachtsdiagnose
  • Tag der Erkrankung, Tag der Diagnose, gegebenenfalls Tag des Todes und wahrscheinlicher Zeitpunkt oder Zeitraum der Infektion
  • Angaben zum Impfstatus, einschl. Art der verwendeten Impfstoffe
  • Tätigkeit, Betreuung oder Unterbringung in einer Einrichtung, z.B. Krankenhaus, Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Kita, Schule), Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen, Obdachlosenunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchende, Justizvollzugsanstalten
  • wahrscheinlicher Infektionsweg, einschließlich Umfeld, in dem die Über-tragung wahrscheinlich stattgefunden hat, mit Name, Anschrift und wei-teren Kontaktdaten der Infektionsquelle und wahrscheinliches Infekti-onsrisiko
  • Behandlungsergebnis und Serostatus in Bezug auf COVID-19
  • Ort, an dem die Infektion wahrscheinlich erworben worden ist
  • Zugehörigkeit zur Bundeswehr
MelderName, Anschrift und weitere Kontaktdaten (z.B. Telefonnummer, E-Mail-Adresse) des Meldenden
LaborName, Anschrift und weitere Kontaktdaten (z.B. Telefonnummer, E-Mail-Adresse) der Untersuchungsstelle, die mit der Erregerdiagnostik beauftragt ist

Die Nachmeldung oder Korrektur von Angaben (z.B. die spätere intensivmedizinische Behandlung) hat unverzüglich nach deren Vorliegen an das Gesundheitsamt zu erfolgen, das die ursprüngliche Meldung erhalten hat (§ 9 Abs. 3 IfSG). Das Gesundheitsamt ist befugt, von dem Meldenden Auskunft über Angaben zu verlangen, die die Meldung zu enthalten hat. Dem Gesundheitsamt ist auch zu melden, wenn sich der Verdacht einer Infektion nicht bestätigt.

Welche Konsequenzen drohen bei Nichtmeldung, unvollständiger oder verspäteter Meldung?

Bei Verstößen gegen die o.g. Meldepflichten drohen nach § 73 Abs. 1a Nr. 2, Abs. 2 IfSG Bußgelder bis zu 25.000 EUR pro Einzelfall.

Wo werden Daten zu Hospitalisierungen und zur Hospitalisierungsinzidenz veröffentlicht?

Die Daten zur Hospitalisierungsinzidenz werden arbeitstäglich unter folgendem Link aktualisiert: www.rki.de/covid-19-trends

Einmal wöchentlich werden die Daten im Wochenbericht des RKI bewertet und eingeordnet: www.rki.de/covid-19-situationsbericht

Die dazugehörigen Daten können unter folgenden Links heruntergeladen werden:

https://github.com/robert-koch-institut/COVID-19-Hospitalisierungen_in_Deutschland

www.rki.de/covid-19-tabelle-klinische-aspekte

Stand: 12.10.2021

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