Stellungnahme zur aktuellen Diskussion um Protokolle

Die Krisenstab-Protokolle sind Zusammenfassungen von Diskussionen, die innerhalb des COVID-19-Krisenstabs des RKI stattgefunden haben. Diese Diskussionen spiegeln den offenen wissenschaftlichen Diskurs wider, in dem verschiedene Perspektiven angesprochen und abgewogen werden. Einzelne Äußerungen im Rahmen solcher Diskussionen spiegeln jedoch nicht zwangsläufig die dann abgestimmte Position des RKI wider.

Die Protokolle geben die Diskussionen und Entscheidungen im Krisenstab zum jeweiligen Zeitpunkt und Kenntnisstand wieder. Kontext und Datengrundlagen werden allerdings nicht immer erwähnt, da diese in anderen Unterlagen zur Verfügung standen, wie z.B. den Tages- und Wochenberichten (nach wie vor auf den RKI-Internetseiten zugänglich) oder anderen Veröffentlichungen. Deshalb müssen die Protokolle immer in ihrem Kontext gesehen und interpretiert werden.

Zur Einordnung des Protokolls vom 16.03.2020 ist zu erinnern, dass die Infektionszahlen in Deutschland sehr stark stiegen (siehe tägliche Situationsberichte und insbesondere die beiden Berichte vom 15. und 16.3.2020, - jeweils Abbildung 3 „Epidemiologische Kurve“), dass die WHO am 11. März die Pandemie ausgerufen hat, dass in Bergamo im Februar/März sehr viele Menschen an Covid-19 starben, dass mehrere Länder kurz vorher ein Einreiseverbot verhängt haben (darunter die USA), dass mehrere Länder das öffentliche Leben heruntergefahren haben (Spanien, Italien).

Verschiedene Medien haben gemutmaßt, dass die Hochstufung der Risikoeinschätzung nicht unabhängig erfolgte. Das ist falsch. Richtig ist vielmehr, dass hinter der Schwärzung in dem Satz „Die Risikobewertung wird veröffentlicht, sobald (Name geschwärzt) ein Signal dafür gibt“ ein RKI-Mitarbeiter steht.

Schwärzungen von Namen bei Herausgabe interner Protokolle an die Öffentlichkeit sind üblich und dienen dem Schutz der Mitarbeitenden.

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