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Datenschutzhinweise für die Verarbeitung von Kontaktdaten im Rahmen des öffentlichen Stellungnahmeverfahren im Entstehungsprozess von KRINKO-Empfehlungen

Verantwortlich für die Verarbeitung der Kontaktdaten:
Fachgebiet 14 Angewandte Infektions- und Krankenhaushygiene
Robert Koch-Institut
Nordufer 20
13353 Berlin

Ansprechpartner:
Sekretariat Fachgebiet 14 – Geschäftsstelle der KRINKO
Robert Koch-Institut
Nordufer 20
13353 Berlin
Tel.: (030) 18754 2293
E-Mail: SekretariatFG14@rki.de

Datenschutzbeauftragte:
Claudia Enge
Nordufer 20
13353 Berlin
E-Mail: datenschutz@rki.de

Hintergrund für die Verarbeitung der Kontaktdaten: Die Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) erstellt Empfehlungen zur Prävention nosokomialer Infektionen sowie zu betrieblich-organisatorischen und baulich-funktionellen Maßnahmen der Hygiene in Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen, was in § 23 Abs.1 des IfSG gesetzlich verankert ist.

Gemäß Geschäftsordnung der KRINKO wird vor der Verabschiedung einer neuen Empfehlung oder einer grundlegenden Änderung einer Empfehlung ein vertrauliches Stellungnahmeverfahren eingeleitet. Hierzu übermittelt das Robert Koch-Institut (Fachgebiet 14, KRINKO-Geschäftsstelle (GS)) den von der KRINKO beschlossenen Entwurf der Empfehlung per E-Mail den betroffenen Fachkreisen und den obersten Landesgesundheitsbehörden, um ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Die eingegangenen Stellungnahmen werden von der KRINKO im Detail gesichtet und die Inhalte besprochen und bei der Überarbeitung des Entwurfs und Finalisierung der Empfehlung berücksichtigt.

Sollten sich hierbei inhaltliche Rückfragen von KRINKO- oder GS-Mitgliedern zu eingegangenen Stellungnahmen ergeben, würde die in der Stellungnahme angegebene fachliche Ansprechperson von der KRINKO-GS oder von dem die Empfehlung koordinierenden KRINKO-Mitglied kontaktiert werden.

Der Name und E-Mailadresse der o.g. fachlichen Ansprechperson können auf freiwilliger Basis angegeben werden und werden nach Abschluss der Empfehlungsbearbeitung gelöscht.

Als fachliche Ansprechperson wurde ich über den Zweck und die Bedingungen der Verarbeitung meiner Kontaktdaten (Name und E-Mailadresse) aufgeklärt und willige in diese Verarbeitung ein.

Auf folgende Datenschutzrechte nach Art. 15 – 20 und 77 Abs. 1 DSGVO für die o.g. fachliche Ansprechperson wird hingewiesen:

  • Das Recht, Auskunft zu verlangen, welche Daten über mich gespeichert wurden, und diese bei Unrichtigkeit berichtigen, vervollständigen, löschen oder für die Verarbeitung beschränken zu lassen sowie das Recht, die von mir bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen maschinenlesbaren Format zu erhalten.
    Diese Rechte kann ich solange geltend machen, wie die Daten meiner Person zugeordnet werden können.
  • Das Recht, meine Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen ohne dass dadurch nachteilige Folgen für mich entstehen.
  • Das Recht, mich bei der Datenschutzbeauftragten des Robert Koch – Instituts (s.o.) oder bei der Aufsichtsbehörde (Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Graurheindorfer Str. 153 - 53117 Bonn, Tel. +49 (0)228-997799-0) zu beschweren.

Stand: 23.01.2023

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