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Gesetz zur Moder­ni­sie­rung der epi­demio­lo­gischen Über­wachung über­trag­barer Krank­heiten

Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten zugestimmt. Dieses Gesetz ist die wichtigste Änderung im Bereich Surveillance und Meldewesen seit Einführung des Infektions­schutz­gesetzes 2001. Das Robert Koch-Institut wird durch das Gesetz beauftragt, ein elektronisches Melde- und Informa­tions­system zu errichten. Mit diesem Deutschen Elektro­nischen Melde- und Informa­tions­system für den Infektions­schutz (DEMIS) wird das existierende Melde­system für Infektions­krankheiten gemäß Infektions­schutz­gesetz (IfSG) weiterentwickelt und verbessert. Insbesondere wird – beginnend bei den Meldenden (Ärzte, Labore, andere) – eine durchgängig elektronische Informations­verarbeitung ermöglicht. Dadurch soll der Aufwand für die Meldenden und die zuständigen Behörden reduziert werden und Informationen zu auftretenden Infektions­krankheiten können künftig schneller bei den Verantwort­lichen in den Gesundheits­ämtern, den zuständigen Landes­behörden und am RKI vorliegen. Weiterhin werden die Zusammen­arbeit der Beteiligten und der Daten­austausch zwischen ihnen besser unterstützt, sodass auch große Infektions­ereignisse effektiver bearbeitet werden können.

Stand: 07.07.2017

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